Hausrecht

Was man wissen sollte: Das Hausrecht ist in §903 BGB festgelegt und besagt, dass der Eigentümer einer Sache damit "nach Belieben verfahren und andere von jeder Einwirkung ausschließen" darf.

Meinungsfreiheit

Die Meinungsfreiheit wird durch das Grundgesetz garantiert:

Artikel 5 Absatz (1)
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten [...]

Das Grundgesetz schränkt die Meinungsfreiheit aber auch ein:

Artikel 5 Absatz (2)
Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze,
den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

Hausrecht bei Jappy

Gemäß BGB §305 gelten die AGB für die Mitgliedschaft bei Jappy. Nach AGB §3 bestätigt jedes Mitglied alle weiteren Regeln von Jappy. In den Nutzungsregeln ist festgehalten:

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen der Jappy GmbH als Betreiber von Jappy und den Nutzern von Jappy. Die Nutzungsbedingungen gelten für die gesamte Nutzung von Jappy (u.a. für die Gestaltung des Profils, für die Nutzung aller Funktionen und für die Kommunikation mit anderen Usern), solange dies in den Nutzungsbedingungen oder in einzelnen Bereichen von Jappy nicht explizit anders geregelt ist.

Mit der Registrierung bei Jappy/mit der Nutzung von Jappy stimmt der Nutzer diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen ausdrücklich zu.

Zur Durchführung der Registrierung muss der Nutzer den Nutzungsbedingungen und den Datenschutzbestimmungen durch eine aktive Bestätigung zustimmen.

Umsetzung

Jappy ist also keine Plattform, die allen gleich zugänglich sein muss. Jappy wird als GmbH betrieben und diese hat volle Verfügungsgewalt über den Geschäftsbereich. Administratoren und Moderatoren nehmen diese Verfügungsgewalt wahr und sorgen für die Einhaltung der Regeln nach Hausrecht. Deshalb können Inhalte, die als unpassend eingestuft werden jederzeit gelöscht werden.

Um das Hausrecht umsetzen zu können, hat Jappy Administratoren und verschiedene Moderatoren-Gruppen in seinen Diensten. Diese können mit Berufung auf die Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder gesetzliche Regelungen in den Community-Betrieb eingreifen. Dies ist keine verfassungswidrige Zensur, sondern ein legitimer Vorgang. Außerdem sorgen sie für die Einhaltung der Regeln nach Hausrecht.

Mit der Anmeldung bei Jappy hat man sich zur Einhaltung der Nutzungsbedingungen und abgeleiteter Regeln verpflichtet. Den Anweisungen der Administratoren und Moderatoren ist daher Folge zu leisten.